Art. 16 KI-Gesetz Pflichten der Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen

Anbieter von Hochrisiko-KI‑Systemen müssen

  1. sicherstellen, dass ihre Hochrisiko-KI‑Systeme die in Abschnitt 2 festgelegten Anforderungen erfüllen;
  2. auf dem Hochrisiko-KI‑System oder, falls dies nicht möglich ist, auf seiner Verpackung oder in der beigefügten Dokumentation ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen bzw. ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift angeben;
  3. über ein Qualitätsmanagementsystem verfügen, das Artikel 17 entspricht;
  4. die in Artikel 18 genannte Dokumentation aufbewahren;
  5. die von ihren Hochrisiko-KI‑Systemen automatisch erzeugten Protokolle gemäß Artikel 19 aufbewahren, wenn diese ihrer Kontrolle unterliegen;
  6. sicherstellen, dass das Hochrisiko-KI‑System dem betreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 43 unterzogen wird, bevor es in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird;
  7. eine EU-Konformitätserklärung gemäß Artikel 47 ausstellen;
  8. die CE-Kennzeichnung an das Hochrisiko-KI‑System oder, falls dies nicht möglich ist, auf seiner Verpackung oder in der beigefügten Dokumentation anbringen, um Konformität mit dieser Verordnung gemäß Artikel 48 anzuzeigen;
  9. den in Artikel 49 Absatz 1 genannten Registrierungspflichten nachkommen;
  10. die erforderlichen Korrekturmaßnahmen ergreifen und die gemäß Artikel 20 erforderlichen Informationen bereitstellen;
  11. auf begründete Anfrage einer zuständigen nationalen Behörde nachweisen, dass das Hochrisiko-KI‑System die Anforderungen in Abschnitt 2 erfüllt;
  12. sicherstellen, dass das Hochrisiko-KI‑System die Barrierefreiheitsanforderungen gemäß den Richtlinien (EU) 2016/2102 und (EU) 2019/882 erfüllt.